Wie sich die Phrase der „humanitären Intervention“ in der deutschen Außenpolitik etablierte
Noch bevor in den 1990er Jahren die Formel von der „humanitären Intervention“ wieder in der Legitimationsrhetorik in Mode gekommen war, schrieb Gerhard Stuby resümierend, die Phrase hinterlasse einen schalen Geschmack. „Welche Intervention in der jüngsten Geschichte erfolgte nicht aus ›humanitären‹ Gründen?“[1] Hinsichtlich der dann wieder in Mode gekommenen Verschleierung „geostrategischer Interessen“ durch Menschenrechtsrhetorik schrieb Michael Jäger: „Statt wenigstens von Menschenrechten zu schweigen, wo sie das elementare ökologische Menschenrecht nicht kennen und ja auch die sozialen Menschenrechte mißachten, setzen die Führer des Westens sie ein, um Enteignungs-Interessen damit zu bemänteln.“[2] Für die Frankfurter Allgemeine Zeitung schien diese Bemäntelung mittlerweile aus ganz anderen Gründen unerträglich. Mit Blick auf den Krieg der NATO gegen Serbien schrieb sie in aller Deutlichkeit mit der Absicht, die „geopolitischen Interessen“ frank und frei zu affirmieren: „Daß die NATO aus reiner Menschenliebe Milliarden verfeuert, muß man nicht glauben. Wer Hegemonie beansprucht, muß damit beginnen, sie zu demonstrieren – mit oder ohne Völkerrecht.“[3] . . . Weiterlesen
